Sektion Sozial­medizinische Aspekte

Die Sektion „Sozialmedizinische Aspekte“ hat das Ziel, über aktuelle Veränderungen und Ergänzungen auf dem Gebiet der Gesetzgebung im Bereich der Sozialmedizin, insbesondere in diesen Themenfeldern, zu informieren:

– Heil- und Hilfsmittelversorgung
– Arzneimittelversorgung
– Pflege
– Gesundheitssystem
– Gesundheitspolitische Forderungen
– Patientenbeteiligung
– Behindertenpolitik

Leider erhalten die Beteiligten (Betroffene, Ärzte, Therapeuten, Pflegedienste) oft erst Kenntnis von einschneidenden Veränderungen, wenn eine Einflussnahme nicht mehr möglich ist. In vieler Hinsicht ergeben sich durch gesetzgeberische Maßnahmen messbare Vorteile. Nicht selten jedoch erkennen Betroffene, dass die vermeintlichen Verbesserungen in der Praxis die Situation der ohnehin schon stark eingeschränkten Personen noch deutlich verschlechtern. Eine Ursache mag darin liegen, dass die theoretisch beschlossenen Maßnahmen in der Praxis nicht erprobt wurden.

Ganz aktuell gibt es viele sehr kritische Anmerkungen zum Referentenentwurf zu nachstehendem Gesetzesvorschlag:
Gesetz zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (RISG). Die Stellungnahme der DIGAB ist über die Web-Site DIGAB.de abrufbar.

Nachfolgend einige Beispiele aktuell in Bearbeitung befindlicher Gesetzesvorlagen, ohne Anspruch auf Vollständigkeit:

* Eckpunktepapier sektorenübergreifende Versorgung
* Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV)
* Gesetz zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (RISG)
* Gesetz zur Anpassung des Medizinprodukterechts
* Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung – PpUGV
* Fortschreibung Hilfsmittelverzeichnis
* Digitalisierungsgesetz
* Reform des Betreuungsrechts
* Gesetz zum Schutz vor Masern
* Reform der Notfallversorgung
* „Faire“ Kassenwahlgesetz
* Hochrisikopool
* MDK Reformgesetz
* Umsetzung Bundesteilhabegesetz
* Versorgungssituation von Menschen mit seltenen Erkrankungen
* Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung

Soweit möglich, werden wir bei den unterschiedlichen Gesetzesvorhaben über Möglichkeiten der Einflussnahme, Stellungnahmen oder Teilnahme an Anhörungen informieren.